Auslandseinsätze beenden!
Hintergrund-Informationen
Umetikettierung des Afghanistan-Einsatzes
Bekennt sich die schwarz-gelbe Regierung zum Begriff "Krieg" in Afghanistan, um ungestörter militärisch vorgehen zu können? Das legt zumindest der Kommentar von Lutz Herden im "Freitag" nahe:
"Hatte Franz Josef Jung als Verteidigungsminister den Begriff „Krieg“ stets gemieden, sprach Nachfolger zu Guttenberg zunächst von „kriegsähnlichen Zuständen“, um nun auf der CSU-Klausurtagung in Wildbad Kreuth zum Begriff „nicht internationaler bewaffneter Konflikt“ überzugehen. Alles andere als bloße Semantik, sondern der Zugriff auf eine Terminologie, die dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ein anderes Rechtskorsett verpasst. Und das mit weitreichenden Folgen."
http://www.freitag.de/politik/1001-afghanistan-bundeswehr-voelkerrecht-definition
"Hatte Franz Josef Jung als Verteidigungsminister den Begriff „Krieg“ stets gemieden, sprach Nachfolger zu Guttenberg zunächst von „kriegsähnlichen Zuständen“, um nun auf der CSU-Klausurtagung in Wildbad Kreuth zum Begriff „nicht internationaler bewaffneter Konflikt“ überzugehen. Alles andere als bloße Semantik, sondern der Zugriff auf eine Terminologie, die dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ein anderes Rechtskorsett verpasst. Und das mit weitreichenden Folgen."
http://www.freitag.de/politik/1001-afghanistan-bundeswehr-voelkerrecht-definitionDeutschlands "Kampfeinsatz": Jenseits des Rechts
Hartnäckig versuchen die Befürworter des Krieges in Afghanistan diesen Militäreinsatz als rechtmäßig und notwendig darzustellen. Während die Notwendigkeit zur Terrorabwehr, zur humanitären Hilfe und zum Demokratieaufbau von unterschiedlichen Seiten glaubwürdig wiederlegt ist, beschäftigt sich der Richter am Bundesverwaltungsrichts Deisenroth mit der Rechtmäßigkeit des Bundeswehreinsatzes am Hindukusch.
Sein Fazit: "Fest steht jedoch eines: Um eine "Verteidigung" der Bundesrepublik Deutschland am Hindukusch geht es dabei, allen anderslautenden Behauptungen zum Trotz, jedenfalls nicht. Eine grundlegende politische Neubewertung der andauernden ausländischen Militärintervention(en) in Afghanistan ist überfällig."
Deisenroth hinterfragt kritisch den Begriff der "Verteidigung" im Zusammenhang mit dem Angriff auf Afghanistan nach dem 9. September 2001. Er beleuchtet die Rechtfertigung des Militäreinsatzes sowohl aus der Perspektive des Grundgesetzes als auch der UNO-Charta. Auch das ISAF-Mandat der UNO, dem ja eine andere Zielsetzung zu Grunde liegt, wird von Deisenroth vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklung in Afghanistan analysiert.
Folgt man Deisenroths fachkundiger Analyse, so kann es nur eine Konsequenz geben: Den Bundeswehreinsatz in Afghanistan so schnell wie möglich zu beenden.
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2105270_Deutschlands-Kampfeinsatz-Jenseits-des-Rechts.html
Sein Fazit: "Fest steht jedoch eines: Um eine "Verteidigung" der Bundesrepublik Deutschland am Hindukusch geht es dabei, allen anderslautenden Behauptungen zum Trotz, jedenfalls nicht. Eine grundlegende politische Neubewertung der andauernden ausländischen Militärintervention(en) in Afghanistan ist überfällig."
Deisenroth hinterfragt kritisch den Begriff der "Verteidigung" im Zusammenhang mit dem Angriff auf Afghanistan nach dem 9. September 2001. Er beleuchtet die Rechtfertigung des Militäreinsatzes sowohl aus der Perspektive des Grundgesetzes als auch der UNO-Charta. Auch das ISAF-Mandat der UNO, dem ja eine andere Zielsetzung zu Grunde liegt, wird von Deisenroth vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklung in Afghanistan analysiert.
Folgt man Deisenroths fachkundiger Analyse, so kann es nur eine Konsequenz geben: Den Bundeswehreinsatz in Afghanistan so schnell wie möglich zu beenden.
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2105270_Deutschlands-Kampfeinsatz-Jenseits-des-Rechts.htmlDie perfekt Guerilla
Auch in Großbritannien ist eine öffentliche Diksussion um den baldigen Abzug der britischen Truppen asu Afghanistan entbrannt. Die Wochenzeitschrift "Freitag" veröffentlichte den Artikel eines britischen Jounalisten: "Westliche Politiker stellen den Krieg in Afghanistan gern als Feldzug zum Schutz des afghanischen Volkes vor den Taliban dar. Die harte Wahrheit lautet aber, dass die beinahe ausschließlich aus Mitgliedern paschtunischer Stämme rekrutierten Taliban ein integraler Teil des afghanischen Volkes sind. Auch die meisten aus Pakistan stammenden Kämpfer sind Kinder afghanischer Flüchtlinge oder schlicht Afghanen, die an einer der pakistanischen Religionsschulen studiert haben. In gewisser Hinsicht verkörpern die Taliban das konservative, ländliche, religiöse und vor allem paschtunische Afghanistan. Von der im Westen favorisierten „Modernisierung“ des Landes profitieren die kosmopolitischere, urbane Bevölkerung Kabuls, die Regierung Karzai und die nicht-paschtunischen Minderheiten." Die afghanische Aufstandbewegung wird stärker, die westlichen Verluste größer:
"Die Gesamtzahl der britischen Verluste in Afghanistan liegt inzwischen bei 184 – mehr als im Irak. Die Amerikaner haben 2009 bisher 103 Opfer zu beklagen. Zählt man die Verwundeten mit, so waren die vergangenen drei Wochen die blutigsten für die Koalitionstruppen seit 2001 und der fast unblutigen Entmachtung der Taliban nach dem 11. September 2001."
http://www.freitag.de/politik/0930-taliban-guerilla-afghanistan-alliierte
"Die Gesamtzahl der britischen Verluste in Afghanistan liegt inzwischen bei 184 – mehr als im Irak. Die Amerikaner haben 2009 bisher 103 Opfer zu beklagen. Zählt man die Verwundeten mit, so waren die vergangenen drei Wochen die blutigsten für die Koalitionstruppen seit 2001 und der fast unblutigen Entmachtung der Taliban nach dem 11. September 2001."
http://www.freitag.de/politik/0930-taliban-guerilla-afghanistan-alliierteStarke Signale notwendig
"Acht Jahre nach Beginn des Militäreinsatzes ist der Frieden in Afghanistan in weite Ferne gerückt. In allen Landesteilen eskaliert der Krieg. Seine Leidtragenden sind diejenigen, in deren Namen die Intervention 2001 öffentlich begründet wurde. Auf alarmierende Weise ist die Zahl der zivilen Opfer bereits angestiegen. Mit jeder Bombe, die heute fällt, stirbt auch die Hoffnung auf Wiederaufbau und Entwicklung. Nicht Demokratie, Rechtsstaat und Wohlstand hat die Intervention den Menschen in Afghanistan gebracht, sondern Respektlosigkeit, Willkür und Gewalt." So beginnt der Artikel von Thomas Gebauer von Medico International in der Tageszeitung Neues Deutschland. Gebauer analysiert die 8 Jahre dauernde militärische Intervention und kommt zu dem Schluss: "Unter der fortgesetzten militärischen Besatzung aber gibt es für Afghanistan keine Zukunftsperspektive. Ein umfassender Strategiewechsel ist notwendig, nicht aber die Ausweitung des militärischen Engagements. Nur wer den Abzug der Truppen im Blick hat, kann Selbstständigkeit fördern." Gebauer fordert starke Signale, die den Willen zum Strategiewechsel glaubhaft erscheinen lassen.
http://www.neues-deutschland.de/artikel/151932.hoechste-zeit-zur-umkehr.html?sstr=gebauer
http://www.neues-deutschland.de/artikel/151932.hoechste-zeit-zur-umkehr.html?sstr=gebauerFriedensforscher: Afghanistankrieg nicht zu gewinnen
Der Krieg in Afghanistan ist militärisch nicht zu gewinnen, betont der renommierte Friedensforscher Jochen Hippler vom Institut für Entwicklung und Frieden (INEF) an der Universität Duisburg-Essen. Hippler ist einer der fünf Autoren des jährlichen Friedensgutachtens der deutschen Friedensforschuingsinstitute. Der Afghanistankrieg "habe politische Wurzeln", und "die seit 2003 dramatisch eskalierende Gewalt (sei) das dramatische Symptom einer politisch-gesellschaftlichen Krisensituation, nicht das eigentliche Problem" so Hippler. Die Verstärkung der ausländischen Truppen könne "im ungünstigen Fall (...) sogar zur Eskalation eines militärischen Gleichgewichtes führen. Ohne einen funktionierenden Grundansatz zur Überwindung der Kriegsursachen bleiben die militärischen Zwangsmittel hilflos und laufen ins Leere"
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/doku_und_debatte/?em_cnt=1807537&
http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/doku_und_debatte/?em_cnt=1807537&Deutsche Hilfsorganisationen kritisieren Vermischung von Militär und ziviler Hilfe
Die in VENRO zusammengeschlossenen Hilfsorganisationen, die in Afghanistan humanitäre Hilfe leisten, sind erneut mit einem kritischen Positionspapier an die Öffentlichkeit getreten. Sie verweisen darauf, dass trotz - oder oder vielleicht gerade wegen - der erhöhten militärischen Präsenz auch der Bundeswehr sich die Sicherheitslage in Afghanistan zunehmend verschlechtere. Gerade die Hilfsorganisationen leiden darunter, dass ihre Arbeit mit dem militärischen Vorgehen vermischt werde und das Vertrauen der Bevölkerung zunehmend schwinde.
Auszüge aus dem Papier: "Eine im März 2008 veröffentlichte Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik, die sich mit der Sicherheitslage in Afghanistan und Handlungsmöglichkeiten für die Bundeswehr beschäftigt, kommt zu dem Schluss: „Seit Beginn des Einsatzes in Nord-Afghanistan hat sich die Sicherheitslage verschlechtert.“[11] Auch die in den Jahren 2006, 2007 und 2008 aktualisierten Afghanistan-Konzepte der Bundesregierung stellen fest, dass sich in vielen Regionen die Sicherheitslage deutlich zugespitzt hat: „In der Bevölkerung macht sich Enttäuschung über das Ausbleiben einer – nicht immer in einem realistischen Ausmaß – erhofften Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse breit und bei der Drogenbekämpfung bleiben Erfolge aus.“[12] Das „Afghanistan NGO Safety Office“ (ANSO) verzeichnete für das Jahr 2008 bislang die schlechteste Sicherheitslage seit Beginn des internationalen Einsatzes in Afghanistan. Selbst im ursprünglich als relativ friedlich geltenden Norden des Landes ist eine deutliche Zunahme der Gewalt feststellbar. Es ist unübersehbar, dass auch der Norden des Landes zunehmend unter den Einfluss von gewaltbereiten Gruppen gerät, die versuchen, ihren Guerilla-Krieg vom Süden und aus den pakistanischen Grenzregionen auszuweiten. Damit setzt sich eine schon im Jahr 2007 erkennbare Entwicklung weiter fort.
Auch die Gewalt gegenüber NRO hat in erheblichem Maße zugenommen. Schon in den ersten sieben Monaten des Jahres 2008 wurden mehr NRO-Mitarbeiter getötet als im gesamten Jahr 2007. Die Brisanz dieser Entwicklung wird durch einen entscheidenden Qualitätswandel der Gewalt noch verstärkt. Laut ANSO hat sich das Verhältnis von kriminellen Übergriffen zu politischen Anschlägen gegenüber NRO entscheidend verändert. Ließ sich im Jahr 2007 noch der Großteil der Zwischenfälle auf kriminelle Ursprünge zurückführen, beruhen inzwischen zwei Drittel der Übergriffe im Jahr 2008 auf politischen Motiven.[13]
Eine Reihe von Beobachtungen deutet darauf hin, dass die zunehmende Gefährdung von NRO auf die nicht eindeutige Unterscheidbarkeit von militärischen und humanitären Akteuren zurückzuführen ist. So musste beispielsweise eine dänische NRO einen Projektstandort aufgeben, weil militärische Einheiten einen unangekündigten Projektbesuch durchführten. In der Folge sahen sich die Dorfältesten nicht mehr in der Lage für die Sicherheit der NRO zu garantieren. Ähnliche Effekte hat auch die nicht eindeutige Kennzeichnung militärischer Akteure, etwa von Angehörigen der US-Streitkräfte, die in ziviler Kleidung aber bewaffnet in Kabul patrouillieren und verdeckte Militäroperationen ausführen, sowie die Benutzung weißer Fahrzeuge, die nicht als Militärfahrzeuge gekennzeichnet sind. Auch die von der Bundeswehr als notwendig erachtete Erhebung eines zivilen Lagebildes durch Bundeswehrsoldaten führt indirekt zu einer Gefährdung von NRO. Denn ein wichtiger Bestandteil des zivilen Lagebildes ist für die Bundeswehr auch die Erhebung von Daten über die humanitäre Situation im militärischen Einsatzgebiet. Auf diese Weise werden Erwartungen in der Bevölkerung geweckt, mit denen dann die Hilfsorganisationen konfrontiert werden. Werden diese Erwartungen nicht erfüllt, tritt ein Vertrauensverlust ein, der sich negativ auf die Arbeit von humanitären Hilfsorganisationen auswirken kann, selbst wenn die Bundeswehr keine eigenen Hilfsmaßnahmen durchführt oder beauftragt."
http://www.venro.org/fileadmin/Publikationen/Afghanistan-Positionspapier_PRT.pdf
Auszüge aus dem Papier: "Eine im März 2008 veröffentlichte Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik, die sich mit der Sicherheitslage in Afghanistan und Handlungsmöglichkeiten für die Bundeswehr beschäftigt, kommt zu dem Schluss: „Seit Beginn des Einsatzes in Nord-Afghanistan hat sich die Sicherheitslage verschlechtert.“[11] Auch die in den Jahren 2006, 2007 und 2008 aktualisierten Afghanistan-Konzepte der Bundesregierung stellen fest, dass sich in vielen Regionen die Sicherheitslage deutlich zugespitzt hat: „In der Bevölkerung macht sich Enttäuschung über das Ausbleiben einer – nicht immer in einem realistischen Ausmaß – erhofften Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse breit und bei der Drogenbekämpfung bleiben Erfolge aus.“[12] Das „Afghanistan NGO Safety Office“ (ANSO) verzeichnete für das Jahr 2008 bislang die schlechteste Sicherheitslage seit Beginn des internationalen Einsatzes in Afghanistan. Selbst im ursprünglich als relativ friedlich geltenden Norden des Landes ist eine deutliche Zunahme der Gewalt feststellbar. Es ist unübersehbar, dass auch der Norden des Landes zunehmend unter den Einfluss von gewaltbereiten Gruppen gerät, die versuchen, ihren Guerilla-Krieg vom Süden und aus den pakistanischen Grenzregionen auszuweiten. Damit setzt sich eine schon im Jahr 2007 erkennbare Entwicklung weiter fort.
Auch die Gewalt gegenüber NRO hat in erheblichem Maße zugenommen. Schon in den ersten sieben Monaten des Jahres 2008 wurden mehr NRO-Mitarbeiter getötet als im gesamten Jahr 2007. Die Brisanz dieser Entwicklung wird durch einen entscheidenden Qualitätswandel der Gewalt noch verstärkt. Laut ANSO hat sich das Verhältnis von kriminellen Übergriffen zu politischen Anschlägen gegenüber NRO entscheidend verändert. Ließ sich im Jahr 2007 noch der Großteil der Zwischenfälle auf kriminelle Ursprünge zurückführen, beruhen inzwischen zwei Drittel der Übergriffe im Jahr 2008 auf politischen Motiven.[13]
Eine Reihe von Beobachtungen deutet darauf hin, dass die zunehmende Gefährdung von NRO auf die nicht eindeutige Unterscheidbarkeit von militärischen und humanitären Akteuren zurückzuführen ist. So musste beispielsweise eine dänische NRO einen Projektstandort aufgeben, weil militärische Einheiten einen unangekündigten Projektbesuch durchführten. In der Folge sahen sich die Dorfältesten nicht mehr in der Lage für die Sicherheit der NRO zu garantieren. Ähnliche Effekte hat auch die nicht eindeutige Kennzeichnung militärischer Akteure, etwa von Angehörigen der US-Streitkräfte, die in ziviler Kleidung aber bewaffnet in Kabul patrouillieren und verdeckte Militäroperationen ausführen, sowie die Benutzung weißer Fahrzeuge, die nicht als Militärfahrzeuge gekennzeichnet sind. Auch die von der Bundeswehr als notwendig erachtete Erhebung eines zivilen Lagebildes durch Bundeswehrsoldaten führt indirekt zu einer Gefährdung von NRO. Denn ein wichtiger Bestandteil des zivilen Lagebildes ist für die Bundeswehr auch die Erhebung von Daten über die humanitäre Situation im militärischen Einsatzgebiet. Auf diese Weise werden Erwartungen in der Bevölkerung geweckt, mit denen dann die Hilfsorganisationen konfrontiert werden. Werden diese Erwartungen nicht erfüllt, tritt ein Vertrauensverlust ein, der sich negativ auf die Arbeit von humanitären Hilfsorganisationen auswirken kann, selbst wenn die Bundeswehr keine eigenen Hilfsmaßnahmen durchführt oder beauftragt."
http://www.venro.org/fileadmin/Publikationen/Afghanistan-Positionspapier_PRT.pdfTagung
„Wesentliche Akteure der NATO setzen aus vielerlei Gründen auf militärisches Vorgehen, auch wenn dadurch eine friedliche Lösung offenbar in immer weitere Ferne rückt. Die zivile Strategie für Afghanistan (...) muss ihren Ansatz mit ihrem übergreifenden Ziel verbinden, militärische Interventionspolitik zurückzudrängen und zivile Konfliktbearbeitung zur gängigen Praxis werden zu lassen.“ So beschreibt Prof. Andreas Buro die Ziele einer Zivilen Konfliktbearbeitung für Afghanistan. Buro und Herbert Sahlmann (ehem. Entwicklungsbeauftragter des BMZ in Nordafghanistan) waren Referenten der Tagung des DFG-VK Bildungswerks NRW, des DFG-VK Landesverbandes und der Ortsgruppe Köln am 16. November im Bürgerzentrum Köln-Kalk. Aus den Vorträgen auf der Tagung sind Artikel entstanden, die hier nachzulesen sind:
http://www.nrw.dfg-vk.de/nrwspafgh.html
http://www.nrw.dfg-vk.de/nrwspafgh.htmlEntwicklungshilfeorganisationen kritisieren ausbleibenden Kurswechsel
Im Oktober 2007 haben die im Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen e.V.
(VENRO) zusammengeschlossenen, in Afghanistan tätigen Hilfsorganisationen von der Bundesregierung einen Strategiewechsel in Afghanistan gefordert. Anlass war die Sorge, dass die internationalen Bemühungen um Frieden, Wiederaufbau und Entwicklung in Afghanistan zu scheitern drohten. Damals wie heute gründen
die NRO ihre Analyse auf eigene Erfahrungen sowie auf Berichte ihrer afghanischen Partner und aus der
Bevölkerung. Anders als die deutsche Bundesregierung, die ihr Afghanistan-Engagement vor allem mit dem
Kampf gegen den internationalen Terrorismus legitimiert, gründen sie ihr Engagement auf die extreme
Notlage der afghanischen Gesellschaft.
Ein Jahr später, im Vorfeld der anstehenden Verlängerung der deutschen OEF- und ISAF-Mandate durch den Bundestag, stellt VENRO fest, dass ein Strategie- und Prioritätenwechsel beim deutschen und internationalen Afghanistan-Engagement nicht erfolgt ist. Die Sicherheitslage hat sich weiter dramatisch verschlechtert, und die afghanische Bevölkerung steht dem internationalen Engagement zunehmend kritisch gegenüber. Die Lage ist prekär. Mehr denn je droht ein Scheitern der internationalen Bemühungen für den durch den „Afghanistan Compact” vorgezeichneten friedlichen Aufbau des Landes.
Venro bekräftigt daher ihre vor einem Jahr erhobene Forderung, dem zivilen Aufbau unbedingten Vorrang vor dem Einsatz militärischer Mittel zu geben. Bei allen Maßnahmen zum Wiederaufbau in Afghanistan müssen die sozialen, konomischen und politischen Rechte und Bedürfnisse der Zivilbevölkerung im Mittelpunkt stehen. Wir appellieren an die Bundesregierung, diesen längst überfälligen Kurswechsel zu vollziehen und sich dafür auch innerhalb der internationalen Gemeinschaft und gegenüber der afghanischen Regierung einzusetzen.
http://www.venro.org/fileadmin/Publikationen/arbeitspapiere/VENRO_PosPapier_Afghanistan.pdf
(VENRO) zusammengeschlossenen, in Afghanistan tätigen Hilfsorganisationen von der Bundesregierung einen Strategiewechsel in Afghanistan gefordert. Anlass war die Sorge, dass die internationalen Bemühungen um Frieden, Wiederaufbau und Entwicklung in Afghanistan zu scheitern drohten. Damals wie heute gründen
die NRO ihre Analyse auf eigene Erfahrungen sowie auf Berichte ihrer afghanischen Partner und aus der
Bevölkerung. Anders als die deutsche Bundesregierung, die ihr Afghanistan-Engagement vor allem mit dem
Kampf gegen den internationalen Terrorismus legitimiert, gründen sie ihr Engagement auf die extreme
Notlage der afghanischen Gesellschaft.
Ein Jahr später, im Vorfeld der anstehenden Verlängerung der deutschen OEF- und ISAF-Mandate durch den Bundestag, stellt VENRO fest, dass ein Strategie- und Prioritätenwechsel beim deutschen und internationalen Afghanistan-Engagement nicht erfolgt ist. Die Sicherheitslage hat sich weiter dramatisch verschlechtert, und die afghanische Bevölkerung steht dem internationalen Engagement zunehmend kritisch gegenüber. Die Lage ist prekär. Mehr denn je droht ein Scheitern der internationalen Bemühungen für den durch den „Afghanistan Compact” vorgezeichneten friedlichen Aufbau des Landes.
Venro bekräftigt daher ihre vor einem Jahr erhobene Forderung, dem zivilen Aufbau unbedingten Vorrang vor dem Einsatz militärischer Mittel zu geben. Bei allen Maßnahmen zum Wiederaufbau in Afghanistan müssen die sozialen, konomischen und politischen Rechte und Bedürfnisse der Zivilbevölkerung im Mittelpunkt stehen. Wir appellieren an die Bundesregierung, diesen längst überfälligen Kurswechsel zu vollziehen und sich dafür auch innerhalb der internationalen Gemeinschaft und gegenüber der afghanischen Regierung einzusetzen.
http://www.venro.org/fileadmin/Publikationen/arbeitspapiere/VENRO_PosPapier_Afghanistan.pdfGrüne: NEIN zu einer Verlängerung und Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan
Die Grüne Friedensinitiative um Uli Cremer aus Hamburg und Wilhelm Achelpöhler aus Münster hat einen Aufruf für ein Nein der Grünen Partei zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan gestartet:
"Deswegen muss der Einsatz der Bundeswehr in verantwortbarer Weise in den nächsten Monaten beendet werden. Der Abzug der Bundeswehr würde die anderen NATO-Staaten unter Druck setzen, ihre Truppen ebenfalls abzuziehen.
Wir unterstützen alle Soldatinnen und Soldaten, die von ihrem Grundrecht auf Verweigerung des Kriegsdienstes Gebrauch machen.
Die Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestages fordern wir auf: Sagt NEIN zu einer Verlängerung oder Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan!
Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen fordern wir auf: beteiligt Euch an den Aktionen der Friedensbewegung!"
Der Aufruf wurde inzwischen von zahlreichen Mitgliedern der Partei unterzeichnet.
http://www.gruene-friedensinitiative.de/
"Deswegen muss der Einsatz der Bundeswehr in verantwortbarer Weise in den nächsten Monaten beendet werden. Der Abzug der Bundeswehr würde die anderen NATO-Staaten unter Druck setzen, ihre Truppen ebenfalls abzuziehen.
Wir unterstützen alle Soldatinnen und Soldaten, die von ihrem Grundrecht auf Verweigerung des Kriegsdienstes Gebrauch machen.
Die Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestages fordern wir auf: Sagt NEIN zu einer Verlängerung oder Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan!
Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen fordern wir auf: beteiligt Euch an den Aktionen der Friedensbewegung!"
Der Aufruf wurde inzwischen von zahlreichen Mitgliedern der Partei unterzeichnet.
http://www.gruene-friedensinitiative.de/Vorschlag für eine Zivile Strategie für Afghanistan
Anfang April tagt in Bukarest die NATO. Wichtiger Tagesordnungspunkt ist die Situation in Afghanistan. Doch während die NATO dort weiterhin militärisch ihre Existenzberechtigung beweisen will, drängt die Friedensbewegung auf eine zivile Lösung für Afghanistan.
Prof. Andreas Buro hat auf der Strategiekonferenz der Kooperation für den Frieden Mitte Januar Vorschläge dazu unterbreitet.
http://www.koop-frieden.de/konferenzen/2008/Buro.pdf
Prof. Andreas Buro hat auf der Strategiekonferenz der Kooperation für den Frieden Mitte Januar Vorschläge dazu unterbreitet.
http://www.koop-frieden.de/konferenzen/2008/Buro.pdfMandat auch für den Süden?
"Die NATO hat erst etwa 50.000 Soldaten im Land und ist erst sechs Jahre da. Bei der Sowjetunion waren es 100.000 Mann, und es dauerte zehn Jahre, ehe sie begriff, dass sie nicht gewinnen kann." So lautet das bittere Fazit des Politikwissenschaftlers Reinhard Mutz zum Krieg in Afghanistan. In der Wochenzeitschrift "Freitag" anwortet er auf Fragen zur aktuellen Diskussion um die Ausweitung des Bundeswehreinsatzes am Hindukusch.
http://www.freitag.de/2008/06/08060602.php
http://www.freitag.de/2008/06/08060602.phpAfghanistan ist schon lange ein schmutziger Krieg
Auf dem Friedenspolitischen Ratschlag Anfang Dezember in Kassel berichtete Prof. Dr. Norman Paech, MdB Die Linke über die Situation in Afghanistan. Mitte 2007 besuchte er das Land und steht darüber hinaus weiter mit kompetenten Partnern aus Afghanistan in Verbindung. Er spricht von einem schmutzigen Krieg, in dem die Genfer Konvention keine Gültigkeit und die in Deutschland gepflegt feine Unterscheidung zwischen ISAF- und OEF-Mandat vor Ort keine Bedeutung habe.
http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Afghanistan/paech4.html
http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Afghanistan/paech4.htmlFriedensbewegung schreibt Brief an SPD-Delegierte
In einem offenen Brief fordert die Friedensbewegung die Delegierten des bevostehenden SPD-Parteitages auf, sich gegen eine Verlängerung des OEF-Einsatzes der Bundeswehr auszusprechen, über den im November im Bundestag entschieden werden soll.
Dem Parteitag liegen entsprechende Anträge vor.
Off_brief_spd.pdf
Dem Parteitag liegen entsprechende Anträge vor.
Off_brief_spd.pdfPerspektiven für Frieden, Wiederaufbau und Entwicklung in Afghanistan
VENRO, ein Zusammenschluß deutscher Entwicklungshilfeorganisationen, hat die Einstellung der Operation "Enduring Freedom" gefordert. Sie sehen eine positive Entwicklung nur dann gegeben, wenn "die militärische Gewaltspirale beendet, das Primat der militärischen Konfliktlösung durch einen verstärkten zivilen Wiederaufbau abgelöst und das Vertrauen der afghanischen Bevölkerung zurück gewonnen wird."
venro.pdf
venro.pdf7 Gründe gegen die Verlängerung des Bundeswehr-Afghanistan-Einsatzes
Clemens Ronnnefeldt, Versöhnungsbund-Referent für Friedensfragen, faßt Argumente gegen den Einsatz deutscher Soldaten am Hindukusch zusammen
Ronnefeldt.pdf
Ronnefeldt.pdfKein „Weiter so“: Afghanistan braucht jetzt einen Strategiewechsel.
pax christi-Generalsekretär Dr. Reinhard J. Voß hat in einer Erklärung das Ende des Einsatzes der Bundeswehr im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) gefordert:
"Das heißt auf jeden Fall: Ablehnung der Fortsetzung des Enduring Freedom-Mandats, über das Ende dieses Jahres im Bundestag abgestimmt werden soll, sowie eine klare Trennung von Kriegseinsatz und Aufbaubemühungen. pax christi hat den „Krieg gegen den Terror“ und den damit begründeten Einmarsch in Afghanistan stets abgelehnt und sieht diese Trennung seit dem Einsatz der Tornados nicht mehr gegeben. Deshalb wendet sie sich der Forderung eines Abzugs der Bundeswehr als deutlichem Zeichen eines Strategiewechsels zu. Notwendig sind die Rückgewinnung des Primats der Politik, d.h. ein Ende der Fixierung auf militärische „Lösungen“, breiter gesellschaftspolitischer Dialog und kompetenter Wiederaufbau ökonomischer, rechtsstaatlicher und zivilgesellschaftlicher Strukturen."
http://www.paxchristi.de/news/erklaerungen/news.er.39/index.html
"Das heißt auf jeden Fall: Ablehnung der Fortsetzung des Enduring Freedom-Mandats, über das Ende dieses Jahres im Bundestag abgestimmt werden soll, sowie eine klare Trennung von Kriegseinsatz und Aufbaubemühungen. pax christi hat den „Krieg gegen den Terror“ und den damit begründeten Einmarsch in Afghanistan stets abgelehnt und sieht diese Trennung seit dem Einsatz der Tornados nicht mehr gegeben. Deshalb wendet sie sich der Forderung eines Abzugs der Bundeswehr als deutlichem Zeichen eines Strategiewechsels zu. Notwendig sind die Rückgewinnung des Primats der Politik, d.h. ein Ende der Fixierung auf militärische „Lösungen“, breiter gesellschaftspolitischer Dialog und kompetenter Wiederaufbau ökonomischer, rechtsstaatlicher und zivilgesellschaftlicher Strukturen."
http://www.paxchristi.de/news/erklaerungen/news.er.39/index.htmlSo stimmten die Abgeordneten am 12.10.
79 Nein-Stimmen und 48 Enthaltungen: Der Militäreinsatz in Afghanistan ist im Bundestag zunehmend umstritten. Hier das Abstimmungsverhalten im einzenen:
2007-01-12 BT Abstimmung ISAF-Tornado.pdf
2007-01-12 BT Abstimmung ISAF-Tornado.pdfBundeswehrgeneral: ISAF bekämpft Aufständische
Der Bundeswehrgeneral Ramms, Befehlshaber im NATO-Kommandozentrum Brunssum, Niederlande, hat im ZDF bestätigt, dass im Unterschied zur oft verbreiteten Darstellung die ISAF-Truppen in Afghanistan nicht vorrangig zum Wiederaufbau sondern eindeutig zur Aufstandsbekämpfung eingesetzt werden.
ZDF130907.pdf
ZDF130907.pdfBrief an "Grünen"-Parteitag
Die Friedensbewegung wendet sich mit einem offenen Brief an die Delegierten des Sonderparteitags von Bündnis 90/Die Grünen, der am 15.9. parallel zur Afghanistan-Demo in Berlin über die grüne Position zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr befinden soll.
briefangrüne-letzte fassung.pdf
briefangrüne-letzte fassung.pdfFriedensfahrplan für Afghanistan
Häufig wird den Kritiker das Bundeswehreinsatzes in Afghanistan entgegengehalten, dass sie die Menschen dort im Stich lassen wollen. Abgesehen davon, dass ja gerade die Fortsetzung des derzeitigen Kriegskurses mit tausenden ziviler Opfern kaum ein Beweis von Menschenliebe ist, setzt die Friedensbewegung selbstverständlich auf alternative, zivile Lösungsvorschläge (s. "Kein Ausweg aus der Sackgasse Afghanistan?" von Prof. Andreas Buro hier unter „Hintergrundinformationen“). Dem Grünen-Sonderparteitag am 15.9. wird nun ein Antrag vorliegen, der im Ansatz an einen Friedensfahrplan für Afghanistan anknüpft, den der Journalist, Politikberater und langjähriger Afghanistankenner Christoph Hörstel erarbeitet hat. Hörstel setzt dabei auf einen Dreistufenplan, der innerhalb von fünf Jahren die ausländischen Truppen aus Afghanistan herausführen soll und parallel eine zivile Ordnung für das Land auf den Weg bringen will. Laut Hörstel ist dieser Plan sowohl mit afghanischen Regierungskreisen als auch mit dem afghanischen Widerstand abgesprochen und dort auf prinzipielle Zustimmung gestoßen. Es wird deutlich, dass es also Alternativen zum derzeitigen Kriegskurs gibt. Voraussetzung zur Prüfung und Weiterentwicklung dieses und andere Vorschläge ist jedoch ein klarer Schnitt zum derzeitigen militärischen Vorgehen, also ein Nein zur Verlängerung der Afghanistan-Mandate!
Ausz_friedensfahrplan.pdf
Ausz_friedensfahrplan.pdfDie Beliebtheit der Deutschen ist verschwunden
Die Deutschen waren in Afghanistan beliebt, weil sie keine koloniale Vergangenheit in der Region haben, sagt der Politologe Matin Baraki. Seit der Entsendung deutscher Tornado-Flugzeuge hat sich dies geändert. Im Interview mit der Wochenzeitung "Freitag" rät der in Afghanistan geborene Wissenschaftler und Autor dringend von einer Verlängerung der Bundeswehr-Mandate ab.
http://www.freitag.de/2007/34/07340701.php
http://www.freitag.de/2007/34/07340701.phpAbgeordnete auf dem Prüfstand
In den kommenden Wochen wird der Bundestag über die Verlängerung des Mandats für den ISAF-Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan abstimmen. Für die Abgeordneten gilt es zu überprüfen, ob ihre Gründe für ihr Abstimmungsverhalten von vor einem Jahr noch gültig sind. Für die Wähler/Wählerinnen eine gute Gelegenheit, das Gespräch mit den Abgeordneten zu suchen, diese nach ihrer Haltung zu befragen. In der angehangenen Tabelle kann man sehen, wie die einzelnen Abgeordenten vor einem Jahr über den ISAF-Einsatz abgestimmt haben.
NamentlAbstimmung-ISAF060928.pdf
NamentlAbstimmung-ISAF060928.pdfGestorben wird heute - Warum es keine Alternative zum Rückzug aus Afghanistan gibt
Peter Strutynski vom Kasseler Friedensratschlag beschreibt die drei unterschiedlichen Bundeswehr-Mandate, die im Herbst im Bundestag zur Verlängerung anstehen. Er stellt die sich verschlechternde Situation in Afghanistan dar und leitet daraus die Notwendigkeit für die Forderung der Friedensbewegung ab, die Bundeswehr aus Afghanistan abzuziehen.
http://www.afghanistandemo.de/te-gestorben_wird.htm
http://www.afghanistandemo.de/te-gestorben_wird.htmBundeswehr 40 Jahre in Afghanistan?
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Willy Wimmer, Kenner der Situation in Afghanistan und Kritiker des Bundeswehr-Einsatzes, zu den möglichen Entwicklungen am Hindukusch und zur deutschen Politik. Ein Interview in der Wochenzeitschrift "Freitag"
http://www.freitag.de/2007/31/07310701.php
http://www.freitag.de/2007/31/07310701.phpKein Ausweg aus der Sackgasse Afghanistan?
Die Friedensbewegung fordert den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Dies heißt jedoch nicht, die Menschen dort ihrem Schicksal zu überlassen. So hat z.B. das Komitee für Grundrechte und Demokratie Vorschläge erarbeitet, wie eine alternatives Vorgehen bezüglich Afghanistan aussehen kann: "(...)Was also tun? Die Bundesrepublik Deutschland kann – außer politischer Einflussnahme auf die Verbündeten – nur über ihren eigenen Beitrag entscheiden, wobei sie sicherlich unter starken Druck aus den USA geraten wird, wenn sie im Sinne einer zivilen und friedlichen Konfliktlösung entscheidet. Doch Deutschland sollte in seinem eigenen Interesse diesen Druck aushalten, nicht zuletzt auch, um nicht immer tiefer in den Sumpf dieses Krieges hineingezogen zu werden.(...) (mehr dazu auf der Seite des Komitees)
http://www.grundrechtekomitee.de/ub_showarticle.php?articleID=248
http://www.grundrechtekomitee.de/ub_showarticle.php?articleID=248DFG-VK Nordrhein-Westfalen aktiv gegen Afghanistan-Einsatz
Mit einer Aktions- und Diskussionstour hat die DFG-VK in NRW über die Situation in Afghanistan informiert, Hintergründe des deutschen Militäreinsatzes aufgezeigt und Unterschriften gegen die Verlängerung des Mandats für den Bundeswehreinsatz gesammelt.
hintafgh.pdf
hintafgh.pdfTrauer muss Folgen haben
Am 19. Mai kamen in Kundus in Nordafghanistan drei Bundeswehrsoldaten durch einen Selbstmordanschlag ums Leben. Dazu eine Stellungnahme des Bundesausschuss Friedensratschlag
http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Afghanistan/tote.html
http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Afghanistan/tote.htmlAufklären, damit die anderen bomben können
Der im Logistik-Bereich Dienst tuende Oberstleutnant Jürgen Rose hat im März seine Mitarbeit bei der Durchführung des Tornado-Einsatzes verweigert. Den Text seiner Begründung dokumentierte die Wochenzeitschrift "Freitag"
http://www.freitag.de/2007/12/07120701.php
http://www.freitag.de/2007/12/07120701.phpLangfristige Entwicklungsarbeit gefährdet
Misereor kritisiert den Tornado-Einsatz
http://www.entwicklung-hilft.de/nachrichten+M5db3c09a0c3.html
http://www.entwicklung-hilft.de/nachrichten+M5db3c09a0c3.htmlDie NATO in Afghanistan: Vom Nation Building zur globalen Aufstandsbekämpfung
Text über die Entwicklung der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan in den letzten Jahren.
(IMI-Studie 2006/07 - in: AUSDRUCK (Oktober 2006), von Jürgen Wagner)
http://www.imi-online.de/2006.php3?id=1427
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