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Auslandseinsätze beenden! Start
Neues vom 28. Januar 2011
Afghanistan-Abstimmung 2011
Ein weiteres Mal steht der Bundestag am 28. Januar 2011 vor der Entscheidung, den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan zu verlängern. Die Position der Regierungsparteien ist klar: Weiter so! In der SPD gibt es einige Diskussionen, die aber mit der angeblichen Festlegung eines Abzugstermins eingedämmt wurden. In der Entschlussvorlage ist von dieser Festlegung jedoch nichts zusehen. Bei den Grünen musste der prominenteste Kritiker des Einsatzes, Christian Ströbele, auf seine Rede vor dem Bundestag verzichten. Sie ist aber in der taz erschienen LinkMehr...