Auslandseinsätze beenden!
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Neues vom 28. Januar 2011
Afghanistan-Abstimmung 2011
Ein weiteres Mal steht der Bundestag am 28. Januar 2011 vor der Entscheidung, den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan zu verlängern. Die Position der Regierungsparteien ist klar: Weiter so!
In der SPD gibt es einige Diskussionen, die aber mit der angeblichen Festlegung eines Abzugstermins eingedämmt wurden. In der Entschlussvorlage ist von dieser Festlegung jedoch nichts zusehen.
Bei den Grünen musste der prominenteste Kritiker des Einsatzes, Christian Ströbele, auf seine Rede vor dem Bundestag verzichten. Sie ist aber in der taz erschienen 
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Mehr...Herzlich willkommen auf der Kampagnen-Homepage "Auslandseinsätze beenden" der DFG-VK!
Die Bundeswehr hat sich nahezu reibungslos von „Verteidigungs -” zu „Einsatzstreitkräften” gewandelt. Die deutsche Armee führt wieder Krieg!
Die militärpolitische Realität widerspricht damit immer offener dem Grundgesetz (Streitkräfte nur zur Verteidigung) und dem Völkerrecht (keine militärischen Interventionen). Der Bundeswehreinsatz in Afghanistan ist das treffendste Beispiel. Dass Deutschland wirklich „am Hindukusch verteidigt“ werde, kann niemand ernsthaft glauben. Dass deutsche Soldaten den demokratischen Aufbau des Landes unterstützen könnten, erweist sich als Trugschluss. Der internationale Terrorismus lässt sich nicht mit Krieg bekämpfen, statt dessen wird er noch angeheizt.
Da ist die Frage erlaubt, worum es dem Westen wirklich geht. Seit die NATO das ISAF-Kommando übernommen hat, weiten sich die Kämpfe im ganzen Land aus. Die Bedrohung für die Mitarbeiter der zivilen Hilfseinrichtungen wächst. Immer mehr werden auch die deutschen Soldaten als feindliche Eindringlinge gesehen. Immer stärker wird der Eindruck, dass es um die Sicherung strategischer Positionen und die Rohstoffvorkommen in Zentralasien geht. Der „Tornado“-Einsatz im Süden Afghanistans (in Grenznähe zum Iran!) macht Deutschland offen zur Kriegspartei. Die Aufklärungsflüge dienen dazu, Angriffsziele für die Bomber festzulegen. Und das sind immer öfter zivile Behausungen, in denen Frauen, Kinder und Alte sterben:
„Jedes Ziel ist ein Zuhause!“
Das sinnlose Töten muss ein Ende haben! Setzen wir uns gemeinsam dafür ein, die Bundeswehr aus Afghanistan abzuziehen! Unterstützen wir den Wiederaufbau und Verhandlungen aller Parteien!Auslandseinsätze beenden ist Bestandteil der Kampagne
Schritte zur Abrüstung der DFG-VK
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